Wie viel Freiheit bleibt uns?

Globaler Pandemievertrag?

Wie viel Freiheit bleibt uns?
Miguel Á. Padriñán © Pixabay

von Martina Seifert, Texterin, Lektorin, Yogalehrerin

Der sogenannte "Pandemievertrag" steht kurz vor der Unterzeichnung durch die Mitgliedsstaaten. Was verbirgt sich dahinter, und warum ist es wichtig, mögliche Konsequenzen genauer zu betrachten?

Pandemievertrag: Entscheidung im Mai

Im Mai 2024 wird die Generalversammlung der WHO über den Pandemievertrag und die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGH) entscheiden. Bereits 10 Monate nach Unterzeichnung des Vertrages könnten die darin enthaltenen Regelungen zu internationalem Völkerrecht werden, ohne dass es einer weiteren Zustimmung des Bundestags bedürfte.

Sicherheitsmaßnahmen auf Anordung der WHO

Der Pandemievertrag würde der WHO die Befugnis geben, bei einer Pandemie, ohne vorherige parlamentarische Debatte oder Entscheidung, Maßnahmen zu ergreifen und anzuordnen. Damit wäre es der WHO möglich, direkt in die Rechte der einzelnen nationalen Staaten einzugreifen. Als Beispiel: Die WHO wäre dazu ermächtigt, bestimmte Impfungen oder die Einnahme bestimmter Medikamente vorzuschreiben oder Lockdowns anzuordnen. Auf diesem Wege könnte die WHO problemlos demokratische Prozesse wie Abstimmungen im Bundestag umgehen. Nationale Einrichtungen müssten den Anordnungen der WHO folgen. Ausführliche öffentliche Diskussion blieben dabei auf der Strecke.

Einfluss der Pharmaindustrie

Machen wir uns also bewusst, wie viel Macht der Pandemievertrag der WHO verleihen würde, - einer Organisation, die laut eines Artikels von Deutschlandfunk rund 80 Prozent ihres Etats von rund 4,4 Milliarden Dollar von privaten Spender:innen erhält. "Allein 629 Millionen Dollar – also mehr als 14 Prozent des gesamten Budgets – stammen zum Beispiel von der Bill und Melinda Gates Stiftung, viel Geld kommt auch direkt von der Pharmaindustrie. Kritiker sagen deshalb schon länger, dass die WHO nicht unabhängig agieren könne.“ (Quelle: Deutschlandfunk, 2017)

Du hast die Wahl

Deshalb erscheint es uns wichtig, über die bevorstehende Unterzeichnung des Pandemievertrages und möglichen Konsequenzen nachzudenken. Falls dir der Pandemievertrag nicht behagen sollte, kannst du auf der Website der Petitionsplattform change.org eine entsprechende Petition gegen die Unterzeichnung unterschreiben.

Unser Dank für den Hinweis geht an Heilpraktiker Rudolf Hege.

Ein Artikel von Martina Seifert

Freie Autorin, Text, Lektorat

Hegede 6
33617 Bielefeld

www.martinaseifert.de

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